Parlament verbannt Produkte aus Zwangsarbeit vom europäischen Markt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis der Plenarabstimmung über das Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: „Der heutige Beschluss des Parlaments bringt uns dem Ende von Zwangsarbeit ein gutes Stück näher. Neben dem Kampf gegen die unerträglichen Lebensumstände der Opfer,... Weiterlesen
Erfolgreicher Spagat statt destruktiver Slogans
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Plenarabstimmung über die Handelserleichterungen für die Ukraine: „Die Plenarabstimmung zur Verlängerung der Handelserleichterungen für die Ukraine zeigt, welches Konfliktpotential dieses Thema birgt. Der ausgewogene Spagat zeigt sowohl den klaren... Weiterlesen
Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien: „Das klare Ergebnis der Abstimmung über die Einführung unionsweiter Zwangslizenzen zeigt, dass robuste Kriseninstrumente geschaffen... Weiterlesen
Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: "Gute Nachrichten für Menschenrechte: Der heute Nacht erreichte Kompromiss liefert ein Instrument, das hilft sicherzustellen, dass in Zukunft keine... Weiterlesen
Unfairer Handelsdeal durchgewunken
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Ratifizierung des EU-Chile-Abkommens durch das Europäische Parlament: „Der erneuerte Handelsdeal mit Chile ist kein Grund zum Feiern. Das überarbeitete Abkommen schränkt das Andenland in seinen Entwicklungschancen ein und bedroht die Rechte der... Weiterlesen
Pressemeldungen aus dem Landesvorstand:
Gemeinsam für ein kostenloses Mittagessen für alle brandenburgischen Schüler*innen der 1. bis 6. Klassen! - Volksinitiative „Schule satt!“ startet
In Folge der Krisen klafft die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinander. Leidtragende sind vor allem die Kinder. Ungeachtet dessen nehmen aktuell weder der Bund noch das Land Brandenburg wirkungsvolle Maßnahmen in Angriff. Im Ergebnis werden die Forderungen nach der Einführung eines kostenlosen Schulmittagessens in den letzten... Weiterlesen
Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung – LINKE startet geeint in den Europawahlkampf
Vom Europaparteitag der LINKEN in Augsburg geht ein starkes Signal der Geschlossenheit aus. Einmütig verabschiedeten die Delegierten das Europawahlprogramm der Partei. Martin Günther aus dem Landesverband Brandenburg wurde auf Platz 6 der Europaliste gewählt. Weiterlesen
DIE LINKE ist die Adresse für soziale Gerechtigkeit
Nachdem sich die Pläne zu einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE nunmehr konkretisieren, erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Brandenburg Katharina Slanina und Sebastian Walter: Weiterlesen
