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Dokumente aus unserer Fraktion in der VI. Wahlperiode (2019-2024)

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2024: Senkung der Kreisumlage

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI und der Fraktion BVB/Freie Wähler

Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung aufgerufen, da es einen weitergehenden Antrag von anderen Fraktionen gab.

 

Verbesserung der Schüler*innenbeförderung

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Durch die Stellungnahme bzw. Antworten der Verwaltung zu unserem Antrag sahen wir unsere Forderungen als erfüllt an. Wir haben unseren Antrag daher zurückgezogen.

 

Kreistag TF
Erklärung des Kreistages zum Krieg in der Ukraine

Erklärung des Kreistages zum Krieg in der Ukraine

Erklärung des Kreistages Teltow-Fläming zum Krieg in der Ukraine

Diese Erklärung wird unterstützt von den Fraktionen CDU/FDP/BV/VUB, SPD, DIE LINKE/Die PARTEI, BVB/Freie Wähler, Bündnis 90/Die Grünen.

Faire Mieten und weiterer Ausbau von seniorengerechten Wohnungen

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag mehrheitlich angenommen.

Mobilitätskonzept 2030: Berücksichtigung von Mitfahrbänken

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Senkung der Kreisumlage auf 37,5 Prozent

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag mit großer Mehrheit angenommen.

Aufrechterhaltung des Engagement-Stützpunktes

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag angenommen.

Naturpark Baruther-Urstromtal

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag mit großer Mehrheit zur Debatte in den Fachausschuss verwiesen.

Änderungsantrag zum Antrag "Landkreis wird Sicherer Hafen"

Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und Bündnis90/Die Grünen

Der Änderungsantrag wurde vom Kreistag in namentlicher Abstimmung bei 20 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen angenommen, unsere Fraktion stimmte geschlossen für das Papier.

Bahnstrecke Dabendorf-Schöneicher-Plan-Mittenwalde-KW reaktivieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag einstimmig angenommen.

Ergänzungsantrag zum Antrag zur Stundung der Kreisumlage

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Der Ergänzungsantrag wurde vom Kreistag bei wenigen Enthaltungen angenommen, der so geänderte Ursprungsantrag erhielt das gleiche Votum im Kreistag.

Kommunalen und Sozialen Wohnungsbau absichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Wir haben als einbringende Fraktion die Punkte 1 und 3, mit Blick auf die Stellungnahme der Kreisverwaltung, streichen lassen und nur noch den Punkt 2, abgeändert, zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wurde so vom Kreistag mit sehr großer Mehrheit angenommen, bei Gegenstimmen der AfD und wenigen Enthaltungen.

Kommunalen und sozialen Wohnungsbau im Landkreis absichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Unser Antrag wurde vom Kreistag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen.

Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises zum Klimaschutz

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI und Bündnis 90/ Die Grünen

Unser Antrag wurde zum übergroßen Teil in die Beschlussvorlage der Kreisverwaltung übernommen. Wir haben daher unseren Antrag zurückgezogen.

Änderungsantrag zur Neufassung der Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming - Berücksichtigung sachk. EinwohnerInnen

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Unser Antrag wurde, nach Abstimmung unter den Fraktionen, in den überarbeiteten Entwurf der Neufassung der Entschädigungssatzung aufgenommen.

Die Neufassung der Satzung wurde dann vom Kreistag bei wenigen Nein-Stimmen und Enthaltungen beschlossen.

 

Änderungsantrag zum Haushalt 2020: Rufbus Region Baruth-Ost

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Der Antrag wurde vom Kreistag einstimmig angenommen.

Änderungsantrag zum Haushalt 2020: Kreisarchiv

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut behandelt werden.

Änderungsantrag zum Haushalt 2020: Road Map Kummersdorf

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut behandelt werden.

Änderungsantrag zum Haushalt 2020: Unterstützung Naturparkbesucherzentrum Nuthe-Nieplitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut behandelt werden.

Änderungsantrag zum Haushalt 2020: Ausweisung Naturpark "Baruther Urstromtal"

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen und soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut behandelt werden.

Änderungsantrag zum Antrag Kreisentwicklungsbudget sowie finanzielle Unterstützung Radwegebau L73 in Nuthe-Urstromtal

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI

Unser Antrag wurde vom Haushalts- und Finanzausschuss mit einer Änderungsempfehlung versehen. Dieser folgte der Kreistag.

Der Antrag wurde vom Kreistag einstimmig beschlossen.

 

Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes

Antrag der Fraktion DIE LINKE.

Der Antrag wurde vom Kreistag in den Fachausschuss verwiesen. Ein von der Kreisverwaltung erstelltes Papier zu dem Thema soll, dem Willen des Kreistages nach, in einer umfassenden Konzeption, unter Einbeziehung unseres Antrages, münden.

Kontakt zur Kreistagsfraktion

Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI
im Kreistag Teltow-Fläming

Zinnaer Straße 36
14943 Luckenwalde

Telefon: (03371) 63 22 67
Telefax: (03371) 63 69 36

E-Mail an die Kreistagsfraktion

Der Kreistag ist online:

Bürgerinformationssystem Teltow-Fläming

Sitzungskalender:

Termine des Kreistages & der Ausschüsse

Homepage des Landkreises:

www.teltow-flaeming.de

Blick in den Sitzungssaal des Kreistages